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Gemeinderatssitzung am 26.08.2019

Datum: 26.08.2019
Uhrzeit: 19:30 Uhr
Ort: Sitzungssaal historisches Rathaus

Tagesordnung
01. Bürgerfragestunde
02. Wahl der sonstigen Vertreter und Stellvertreter aus der Mitte des Gemeinderats hier: Gemeinsamer Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Ettenheim
03. Sanierung und Modernisierung der Förderschule Orschweier (SBBZ) hier: Auftragserteilung bzw. Vergabe a) landschaftsgärtnerische Arbeiten b) Gerüstbauarbeiten c) Verglasungsarbeiten d) Außenputzarbeiten
04. 9. Änderung des Bebauungsplans "Lachenfeld ober und unter dem Kirchweg" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB a) Billigung des Bebauungsplanentwurfs b) Beschluss über die Offenlage bzw. öffentliche Auslegung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
05. Annahme zweckgebundene Geldspende von der Karl-Hemmer-Stiftung für die Hans-Jakob-Schule (SBBZ) Orschweier
06. Behandlung von Bauangelegenheiten a) Genehmigungsverfahren 1. zur Einvernehmenserteilung/Erteilung von Ausnahmen und Befreiung - Umbau Kellerräume eines Einfamilienhauses mit einer Doppelgarage zu einer Ferienwohnung mit 1 Autoabstellplatz und 2 Fahrradabstellplätzen auf dem Grundstück Flst.Nr. 2500/6, Bromergasse 33, Mahlberg - Errichtung/Anbringung/Änderung von Werbeanlagen auf dem Grundstück Flst.Nr. 2481, Karl-Kromer-Str. 8, Mahlberg - Aufbau eines Satteldaches auf die bestehende Beton-Doppelgarage, Dachraum als Holzlager und Erweiterung der Garage als Geräteraum und Zugang zum Dachraum auf dem Grundstück Flst.Nr. 14, Sackgasse 4/I, Mahlberg-Orschweier 2. zur Kenntnisnahme - Neubau eines Doppelhauses - Änderungspläne auf dem Grundstück Flst.Nr. 4876, Römerstraße 38 und 38/1, Mahlberg - Neubau eines Einfamilienhauses mit Geräteraum auf dem Grundstück Flst.Nr. 4948, Burgblick 1, Mahlberg b) Kenntnisgabeverfahren nach § 51 LBO c) Bauvoranfragen
07. Bekanntgaben
08. Anfragen/Verschiedenes (u.a. Ehrung von Herrn Bürgermeister Benz für sein 40-jähriges Dienstjubiläum am 21.08.2019)