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Gemeinderatssitzung am 15.07.2019

Datum: 15.07.2019
Uhrzeit: 19:30 Uhr
Ort: Sitzungssaal historisches Rathaus

Tagesordnung
01. Bürgerfragestunde
02. Haushaltszwischenbericht 2019
03. Einbau einer Kühl-Heizkombination in der "Staufer-Apotheke" hier: Auftragserteilung
04. Dachsanierung am ehemaligen Feuerwehrgerätehaus, Kirchstraße 6 hier: Vergabe der Dachabdichtungsarbeiten
05. Stadtsanierung "Kernstadt Mahlberg" -wurde von der Tagesordnung genommen- hier: Aufhebung der Sanierungssatzung
06. Anlegung und Gestaltung des Kreisverkehrsplatzes am nördlichen Ortseingang von Mahlberg im Zuge der K 5345 hier: Vereinbarung über die Kostenaufteilung mit der Gemeinde Kippenheim
07. Behandlung von Bauangelegenheiten a) Genehmigungsverfahren 1. zur Einvernehmenserteilung/Erteilung von Befreiungen 2. zur Kenntnisnahme - Sanierung und Anbau bestehender Lebensmittel- und Getränkemarkt auf den Grundstücke Flst. Nrn. 2838/3 und 2837/1, Industriestraße 30 - 42, Mahlberg - Neubau eines Einfamilienwohnhauses und Abbruch einer Scheune auf dem Grundstück Flst. Nr. 2479/1, Sportplatzstr. 2, Mahlberg - Wohnhausneubau auf dem Grundstück Flst. Nr. 2739/1, Schmiedeweg 10 a, Mahlberg b) Kenntnisgabeverfahren nach § 51 LBO - Erweiterung eines Firmengebäudes - Neubau einer Produktions- und Lagerhalle auf den Grundstücken Flst. Nrn. 2630/2 und 2630/5, Industriestraße 9, Mahlberg c) Bauvoranfragen Die Baugesuche zu TOP 07 können ab 19:15 Uhr im Rahmen einer Offenlage eingesehen werden
08. Bekanntgaben
09. Anfragen/Verschiedenes
10. Feststellung des Wahlergebnisses der Gemeinderatswahl am 26.05.2019
11. Feststellung evtl. Hinderungsgründen gemäß § 29 Abs. 1 bis 4 GemO bei den neu- bzw. wiedergewählten Stadträten und Stadträtinnen
12. Ehrung der langjährigen Gemeinderäte
13. Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte