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Gemeinderatssitzung am 30.07.2018

Datum: 30.07.2018
Uhrzeit: 19:30 Uhr
Ort: Sitzungssaal historisches Rathaus Mahlberg

Tagesordnung
01. Bürgerfragestunde
02. Feststellung und Anerkennung der Jahresrechnung 2016
03. Billigung des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb Wasserwerk für das Jahr 2018
04. Festlegung der Zahl der Gemeinderatsmitglieder ab der Kommunalwahl 2019 a) Grundsatzentscheidung b) Änderung der Hauptsatzung
05. 13. Änderung des Bebauungsplans "Buck-Lückenmatt" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB der Gemarkung Orschweier a) Behandlung der eingegangenen Bedenken und Anregungen b) Satzungsbeschluss
06. 4. Änderung des Bebauungsplans "Feldstraße" der Gemarkung Orschweier im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB a) Behandlung der eingegangenen Bedenken und Anregungen b) Satzungsbeschluss
07. Anschaffung eines Kommunalschleppers für den städtischen Bauhof
08. Anschaffung einer Sonnenliege zur Ausstattung der Picknickwiese
09. Behandlung von Bauangelegenheiten a) Genehmigungsverfahren 1. zur Einvernehmenserteilung/Erteilung von Befreiungen Neubau von 3 Dreifamilienwohnhäusern auf den Grundstücken Flst. Nrn. 4951; 4951/1 und 4951/2, Römerstraße 4 - 8, Mahlberg 2. zur Kenntnisnahme - Errichtung eines Bäckereicontainers mit Sanitärmodul/Lagerraum zum Verkauf von Backwaren auf dem Grundstück Flst. Nr. 4617, Bergstraße, Mahlberg b) Kenntnisgabeverfahren nach § 51 LBO c) Bauvoranfragen Die Baugesuche zu TOP 09 können ab 19:15 Uhr im Rahmen einer Offenlage eingesehen werden
10. Bekanntgaben
11. Anfragen/Verschiedenes