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Gemeinderatssitzung am 26.03.2018

Datum: 26.03.2018
Uhrzeit: 19:30 Uhr
Ort: Sitzungssaal, historisches Rathaus

Tagesordnung
01. Bürgerfragestunde
02. Errichtung der Anstalt ITEOS und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT
03. Neufassung der Stadtgestaltungssatzung hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 1 Abs. 3 BauGB
04. Aufstellung des Bebauungsplans "Bromergasse-West" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB a) Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der 2. Offenlage b) Satzungsbeschluss
05. 5. Änderung des Bebauungsplans "Stiegele" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB a) Behandlung der eingegangenen Bedenken und Anregungen b) Satzungsbeschluss
06. Bürgermeisterwahl 2018 a) Festsetzung des Wahltags und des Tags der Neuwahl b) Beschlussfassung über die Stellenausschreibung, den Veröffentlichungstag sowie die Veröffentlichungsorgane c) Festlegung des Endes der Einreichungsfrist d) Festlegung der Veröffentlichungen e) Bildung des Gemeindewahlausschusses
07. Betrieb der Kindertagesstätten in Mahlberg und Orschweier hier: Zustimmung zum Ferienplan 2019
08. Behandlung von Bauangelegenheiten a) Genehmigungsverfahren 1. zur Einvernehmenserteilung/Erteilung von Befreiungen 2. zur Kenntnisnahme - Errichtung einer Lagerhalle (Kaltlager ohne Heizung) und Aufstellung von 2 Lagercontainern auf den Grundstücken Flst. Nrn. 2649/2, 2650, Kreuzweg 13, Mahlberg b) Kenntnisgabeverfahren nach § 51 LBO c) Bauvoranfragen - Bauvoranfrage wegen Unterschreitung der Mindestgröße bei Doppelhausbebauung auf dem Grundstück Flst. Nr. 4961, Römerstraße 24, Mahlberg *) Die Baugesuche zu TOP 08 können ab 19:15 Uhr im Rahmen einer Offenlage eingesehen werden
09. Erschließung des Neubaugebiets "Orschweier-Nord" hier: Bericht über die Auftragserteilung der Straßen- und Tiefbauarbeiten
10. Bekanntgaben
11. Anfragen/Verschiedenes