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Gemeinderatssitzung am 04.12.2017

Datum: 04.12.2017
Uhrzeit: 19:30 Uhr
Ort: Sitzungssaal, historisches Rathaus Mahlberg

Tagesordnung
01. Bürgerfragestunde
02. Betriebsplan des Gemeindewalds für das Forstwirtschaftsjahr 2018
03. Neufassung der Hauptsatzung
04. 4. Änderung des Bebauungsplans "Feldstraße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 1 Abs. 3 BauGB
05. 4. Änderung des Bebauungsplans "Obere Matten II" a) Behandlung der eingegangenen Bedenken und Anregungen b) Satzungsbeschluss
06. Entwicklung und Erschließung des Neubaugebiets "Orschweier-Nord" hier: Festlegung der Ausbaustandards der Straßen und Materialauswahl
07. 5. Änderung des Bebauungsplans "Stiegele" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB a) Billigung des Bebauungsplanentwurfs b) Beschluss über die Offenlage bzw. öffentliche Auslegung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
08. Anlegung bzw. Umgestaltung einer Friedhofsfläche für Doppeltieferlegung hier: Auftragserteilung
09. Behandlung von Bauangelegenheiten a) Genehmigungsverfahren 1. zur Einvernehmenserteilung/Erteilung von Befreiungen - Einbau einer Dachgaube auf dem Grundstück Flst. Nr. 1352/1, Siedlungsstraße 15, Mahlberg-Orschweier - Errichtung eines Bäckerei-Containers zum Verkauf von Backwaren auf dem Grundstück Flst. Nr. 30/1, Lindenhof, Mahlberg-Orschweier - Teilabbruch Ökonomiegebäude, Aufstockung und Umnutzung zu neuem Wohnraum sowie Errichten zweier Gauben auf den Grundstücken Flst Nrn. 121/1 und 121/3, Hauptstraße 2, Mahlberg-Orschweier 2. zur Kenntnisnahme b) Kenntnisgabeverfahren nach § 51 LBO - Teilabbruch Ökonomiegebäude auf dem Grundstück Flst. Nr. 103, Hauptstraße 13, 77972 Mahlberg c) Bauvoranfragen
10. Bekanntgaben
11. Anfragen/Verschiedenes