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Gemeinderatssitzung am 24.07.2017

Datum: 24.07.2017
Uhrzeit: 19:30 Uhr
Ort: Sitzungssaal historisches Rathaus

Tagesordnung
01. Bürgerfragestunde
02. Vorstellung des Konzepts zur Schaffung von Räumlichkeiten für Flüchtlingsunterbringung und für den sozialen Wohnungsbau
03. Angelegenheiten des Zweckverbands DYN A 5 I. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 16.03.2017 II. Feststellung des Jahresabschluss 2016 III. Bauanträge zur Kenntnisnahme: a) Neubau eines Betriebsgebäudes für Nutzfahrzeuge-Einrichtungen, "Rudolf-Hell-Straße" b) Neubau einer Produktions- und Lagerhalle mit Büroräumen, "Rudolf-Hell-Straße" IV. Bebauungsplan "Industrie- und Gewerbepark DYN A 5" a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange b) Billigung des Bebauungsplanentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
04. Aufstellung des Bebauungsplans "Orschweier-Nord" a) Billigung des Bebauungsplanentwurfs b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
05. Festlichkeiten zum 800-jährigen Jubiläum der Stadt Mahlberg im Jahr 2018 a) Vorstellung des Veranstaltungskonzepts b) Bericht über den Stand der Vorbereitung c) Darstellung der Kostensituation
06. Betreuung der Werkrealschüler im Jugendzentrum ab dem Schuljahr 2017/2018
07. 1. Änderung des Bebauungsplans "Mittel-Lachenfeld/Aldi" der Gemarkung Orschweier im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB a) Behandlung der eingegangenen Bedenken und Anregungen b) Satzungsbeschluss
08. Behandlung von Bauangelegenheiten a) Genehmigungsverfahren 1. zur Einvernehmenserteilung - Errichtung/Neubau einer Funkübertragungsstelle mit Antennenmast und einem Technikcontainer auf dem Grundstück Flst. Nr. 4444, Unditzhof 1, Mahlberg - Tekturantrag Verschiebung nach Norden und Westen 2. zur Kenntnisnahme b) Kenntnisgabeverfahren nach § 51 LBO c) Bauvoranfragen *) Die Baugesuche TOP 06 können ab 19:15 Uhr im Rahmen einer Offenlage eingesehen werden.
09. Bekanntgaben
10. Anfragen/Verschiedenes