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Gemeinderatssitzung am 24.04.2017

Datum: 24.04.2017
Uhrzeit: 19:30 Uhr
Ort: Sitzungssaal, historisches Rathaus

Tagesordnung
01. Bürgerfragestunde
02. Festlegung eines neuen Standorts für die Stahlplatte mit dem Pfeifenlogo
03. Anlegung einer Retentionsfläche im Gewann "Pfarrfeldele" hier: Festlegung der Ausführungsvariante
04. Auflösung bzw. Austritt aus der "Forstbetriebsgemeinschaft Kippenheim-Mahlberg" und der "Forstwirtschaftlichen Vereinigung Schwarzwald eG"
05. Betrieb der Kindertagesstätte in Mahlberg und Orschweier hier: Zustimmung zum Ferienplan 2018
06. Ausbau der Rheintalbahn und Ertüchtigung der Bestandsgleise hier: Kostenbeteiligung an der Erstellung eines Gutachtens zur Prüfung der Notwendigkeit eines Überholgleises
07. 7. Änderung des Bebauungsplans "Lachenfeld ober und unter dem Kirchweg" im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB a) Aufstellungsbeschluss b) Billigung des Entwurfs zur Offenlage c) Beschlussfassung über die Anhörung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB
08. Angebot der Ferienbetreuung an der Grundschule Mahlberg in den Sommerferien 2017
09. Billigung des Wirtschaftsplans 2017 für den Eigenbetrieb Wasserwerk
10. Behandlung von Bauangelegenheiten a) Genehmigungsverfahren 1. zur Einvernehmenserteilung - Neubau von 23 Garagen auf dem Grundstück Flst. Nr. 1053/1, Alte Landstraße 6, Orschweier 2. zur Kenntnisnahme b) Kenntnisgabeverfahren nach § 51 LBO c) Bauvoranfragen
11. Bekanntgaben
12. Anfragen/Verschiedenes