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Gemeinderatssitzung am 13.02.2017

Datum: 13.02.2017
Uhrzeit: 19:30 Uhr
Ort: Sitzungssaal historisches Rathaus

Tagesordnung
01. Bürgerfragestunde
02. Neukalkulation der Bestattungsgebühren a) Vorstellung der Gebührenkalkulation b) Festlegung der neuen Gebührensätze für die Bestattungsgebühren c) Neufassung der Bestattungsgebührenordnung
03. Entwicklung und Erschließung des Neubaugebiets "Orschweier-Nord" hier: Festlegung des Entwässerungskonzepts
04. Entwicklung und Erschließung des Neubaugebiets "Orschweier-Nord" a) Aufstellung des Bebauungsplans b) Billigung des Vorentwurfs zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit
05. Kanalsanierungsmaßnahmen im "Seeweg" und im "Rosengarten" hier: Auftragserteilung
06. 2. Änderung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Ettenheim hier: Anmeldung zukünftiger Wohnbauflächen für die Siedlungsentwicklung im Stadtteil Orschweier
07. Betreuung der Werkrealschüler im Jugendzentrum im Schuljahr 2016 hier: Betreuung ab dem 01.04.2017 bis zum Ende des Schuljahres
08. Behandlung von Bauangelegenheiten a) Genehmigungsverfahren 1. zur Einvernehmenserteilung - Anbau von Unterstellplatz und Abstellraum an vorhandene Garage und Anlegen eines PKW-Abstellplatzes auf dem Hofgelände Flst. Nr. 97/2, Stauferstraße 19, Mahlberg 2. zur Kenntnisnahme b) Kenntnisgabeverfahren nach § 51 LBO c) Bauvoranfragen Die Baugesuche zu TOP 08 können ab 19.15 Uhr im Rahmen einer Offenlage eingesehen werden.
09. Bekanntgaben
10. Anfragen/Verschiedenes