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Gemeinderatssitzung am 21.11.2016

Datum: 21.11.2016
Uhrzeit: 19:30 Uhr
Ort: Sitzungssaal historisches Rathaus

Tagesordnung
01. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 07.11.2016
02. Bürgerfragestunde
03. Teilflächennutzungsplan "Windenergie" der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft a) Beratung und Beschluss über die Empfehlung und Anregung aus der Anhörung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öff. Belange b) Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung
04. Kalkulation der Abwassergebühren 2016 a) Billigung der Gebührenkalkulation b) Beschlussfassung über die Abwassergebührensätze
05. Verkehrssicherheit und Kontrolle der Bäume im Bereich öffentlicher Straßen, Wege, Plätze und Grünanlagen (Baumkontrolle 2016)
06. 3. Änderung des Bebauungsplans "Feldstraße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB a) Billigung des Entwurfs b) Beschluss über die Offenlage und die Anhörung der Träger öff. Belange
07. Bodenordnung für das Neubaugebiet "Orschweier-Nord" a) Anordnung der gesetzlichen Umlegung b) Bildung des Umlegungsausschusses c) Übertragung der techn. Abwicklung und Durchführung der Umlegung auf das Vermessungsbüro Rappold & Rappold GbR
08. Behandlung von Bauangelegenheiten a) Genehmigungsverfahren 1. zur Einvernehmenserteilung 2. zur Kenntnisnahme b) Kenntnisgabeverfahren nach § 51 LBO c) Bauvoranfragen Die Baugesuche zu TOP 8 können ab 19.15 Uhr im Rahmen einer Offenlage eingesehen werden.
09. Bekanntgaben
10. Anfragen/Verschiedens